DOC-Bebauungsplan ist unwirksam

OVG Münster schiebt Erweiterung des Outlet-Centers vorerst Riegel vor

Der Bebauungsplan der Stadt Ochtrup für die Erweiterung des DOC ist unwirksam. Das entschied am Montag das Oberverwaltungsgericht Münster. Geklagt hatte die Stadt Nordhorn, doch auch die Gemeinde Wettringen und die Stadt Gronau hatten einen Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan gestellt.

„Fehlende Regionalverträglichkeit“

Eigentlich plant die Stadt Ochtrup eine Vergrößerung der Verkaufsfläche von 11.500 auf 19.050 Quadratmeter. Dagegen hatten sich schon im Vorfeld 21 Kommunen, darunter Rheine und Wettringen, wegen „fehlender Regionalverträglichkeit“ gewendet. Das OVG bewertete jedoch den Bebauungsplan der Stadt Ochtrup und nicht die Regionalverträglichkeit. Dieser Plan sei wegen einer fehlenden Rechtsgrundlage und Fehlern bei der öffentlichen Auslegung unwirksam.

Die Stadt schrieb bei der Planung ein Sondergebiet für den Einzelhandel aus. Doch die Bebauung beschränkte sich am Ende nur auf ein einzelnes Einkaufszentrum. Das sei nicht rechtens, urteilte das OVG. Die Stadt Ochtrup kann dagegen nun in Revision gehen.

Die Stadt Rheine begrüßt das Urteil als „wichtiges Signal für die gewachsenen Innenstädte und Ortszentren in unserer Region“, wie Bürgermeister Peter Lüttmann die Entscheidung kommentierte.

Auch Wettringens Bürgermeister Berthold Bültgerds begrüßte die Entscheidung im ersten Schritt – schränkte aber umgehend ein. „Da das Gericht die Entscheidung auf formelle Punkte abgestellt hat, ist die Zumutbarkeit der Auswirkungen der beabsichtigten DOC-Erweiterung nicht geprüft worden.“ Diese müsste vom Bundesverwaltungsgericht bewertet werden, sofern Ochtrup gegen das Urteil Revision einlegt.

„Allerdings muss die Lage nun seitens der Gegenseite (Ochtrup, Anm. d. Red.) neu zugrunde gelegt werden, die Wirkungsanalyse ist auf heute abzustellen. Das führt zu neuen Bewertungen. Die weitere Entwicklung bleibt nun abzuwarten“, schreibt Bültgerds.

Quelle: mv-online.de – 28. Oktober 2020 von Jannik Tillar